Eine Welt ohne Nuklearwaffen

Eine umfassende Anschauung

Manouchehr Mottaki

Aussenminister der Islamischen Republik Iran

Noch immer wird die Weltgemeinschaft durch tausenden atomaren Sprengköpfen bedroht. Viel bedauernswerter ist die Tatsache, dass wider Willen der Mehrheit der den NPT-Vertrag unterzeichnenden Staaten und gegen ihren Wunsch für totale nukleare Abrüstung in der Welt, noch immer die eventuelle Anwendung dieser unmenschlichen Waffen für die Weltgemeinschaft eine große Bedrohung darstellt.

Da die Zeit für Veranstaltung der Konferenz reif geworden ist , bei der man den NPT neu überprüfen kann, kann man diese Chance zur Lösung und Beseitigung von Herausforderungen der NPT nützen. Das kann uns nur dann gelingen, wenn wir uns ausschliesslich mit Grundproblemen befassen.Wir sollten uns daran erinnern, dass NPT auf drei Hauptsäulen aufgebaut ist. Das sind: nukleare Abrüstung- Friedliche Anwendung der Atomenergie und Nichtverbreitung der Massenvernichtungswaffen.

In welchem Zustnd befinden sich diese drei Hauptsäulen des NPT. Die Antwort ist höcht entmütigend. Weil die willkürlich vorgenommene, diskriminierende, selbstherrliche und ungerechte Haltung der die Atomwaffen besitzenden Staaten das Gleichgewicht zwischen diesen drei Säulen völlig zerstört hat.

Die vierundzwanzig stündige Leistung der Propagandamaschine dieser Mächte, die daran glauben“ wer mächtig ist, hat auch Recht“, hat dazu geführt, dass die Wahrheit und der Kern der Sache zum Opfer gefallen ist. Die Staaten, die NPT-Mitglieder sind und keine Atomwaffen besitzen, haben den Sinn und Inhalt des NPT akzeptiert, mit der Hoffnung, dass das Gleichgewicht zwischen den Hauptsäulen eine gute Basis für Technologieaustausch im Bereich der Atomenergie für friedliche Zwecke schaffen und die Verpflichtungen zur atomaren Abrüstung und Vernichtung aller Nuklearwaffen letztendlich verwirklichen kann.

Selbstverständlich wurden die Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen durch einige Staaten, die Nuklearwaffen besitzen, nicht erfüllt, denn sie haben manchen Ländern, die nicht NPT –Mitglieder sind und keine Atomwaffen hatten, geholfen, damit sie in Besitz dieser unmenschlichen Waffen kommen. Missachtunmg der Verpflichtungen gemäß Art. 3,4. und 6 durch einige Staaten mit Nuklearwaffen hat zur Herstellung von mehr als 35.000 Sprengköpfen geführt. Diese Expansion ist sowohl quantitativ als auch qualitativ. Dies hat die illegale Ansprüche für manche Staaten verursacht und gleichzeitig den Mitgliedstaaten ihre Rechte entzogen. Dadurch sind die Nichtmitgliedstaaten großzügig in Besitz von Nuklearwaffen gekommen, während die Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen vertragstreu erfüllen.

Missachtung der Spielregeln seiten der atomaren Staaten ist eine ernstzunehmende Sorge. Die Entscheidungh der englischen Regierung zur Erhöhung der Kapazitäten ihres atomaren Arsenals durch den Beschluss des Trident-Programms steht im eindeutigen Widerspruch zum Art. 5 des NPT-Vertrags, der im Jahr 2000 einstimmig in der betreffenden Konferenz beschlossen wurde.

Die Unterstützung des zionistischen Regimes durch einige atomare Staaten hat veranlasst, dass dieses Regime ausserhalb der internationalen Spielregeln eine Sonderposition eingenommen hat. Die unermüdlichen und zügellosen Bemühungen dieses Regimes zur Herstellung von Atomwaffen in den geheimenm Anlagen droht die Sicherheit der Nah-Ost-Region ernsthaft, aber auch die Sicherheit   anderer Regionen ist nicht verschont.

Während die Atomanlagen dieses Regimes nicht unter der Aufsicht der internationalen Behörde stehen und die Sicherheit der Region gefährdet ist, hat der Wunsch der Länder der Region in den letzten vierzig Jahren nicht zu einer umfassenden Geltung des NPT geführt und der Druck der Staaten mit Atomwaffen auf dieses Regime, dem NPT beizutreten, hat kein Gehör gefunden.

Die geheime Entwicklung und Verbreitung der Atomwaffen durch das zionistische Regime ist nicht nur die größte Gefahr   für den  Frieden, die Sicherheit und den Fortschritt der Region, sondern ist ein Hindernis zur Verwirklichung einer atomfreien Nah-Ost- Region.

Die friedliche Zwecke des Atomprogramms meines Landes wurde trotz der falschen Propaganda der USA und einigen westlichen Länder von der IAEA bestätigt. Die Atombehörde hat bekräftigt, dass es keine Abweichung gibt und die Nuklearstoffe nicht zur Herstellung von Atomwaffen oder sonstigen Sprengstoffen verarbeitet werden. Nach der Beseitigung aller Missverständnisse hinsichtlich des Atomprogramms meines Landes gibt es keine Rechtfertigung für die Schritte des Sicherheitsrates in diesem Zusammenhang. Die Ausführung der Bestimmungen des Vertrags muss im Iran ihren gewöhnlichen Weg beschreiten. Die 18 Mitglieder der blockfreien Staaten und Mitglieder der Organaisation der Islamischen Konferenz haben ebenfalls darauf bestanden.

Nun stellt sich die Frage, ob die illegale Weiterleitung des iranischen Nuklearaktes an den Sicherheitsrat der UNO und Beschluss von illegalen und rechtswidrigen Resolutionen den Frieden und die Sicherheit verstärkt? Können diese Massnahmen den Wert und die Glaubwürdigkeit der internationalen Verträge und Institutionen wie NPT und IAEA, ja sogar des Sicherheitsrates erhöhen? Können die Entwicklungsländer und ihre Bevölkerung sich darauf verlassen, dass sie ihre legitimen Rechte durch diese Institutionen und Abmachungen erlangen können? Können solche unbedachte Handlungen das Vertrauen an die Effizienz dieser Institutionen steigern? Können diese Schritte die eigenhändigen Tendenzen verringern oder stoppen? Sicher ist die Antwort auf all diese Fragen negativ. Das einzige Ergebnis dieser illegalen Methode führt zum Misstrauen jener friedensliebenden Länder und Völker, damit sie überzeugt werden, dass diese Institutionen lediglich Mittel zum Zweck einiger Mächte sind und sie niemals ihre Rechte mit Hilfe dieser Institutionen bekommen werden.

Nun ist die richtige Zeit, diesen Herausforderungen entgegenzutreten, die ihre Wurzeln in Ungerechtigkeit und Diskriminierung haben. Die folgenden praktischen Schritte kann das ursprüngliche Gleichgewicht im NPT wiederherstellen und ihm dadurch seine Glaubwürdigkeit und seinen guten Ruf wiedergeben:

1-    Ausführen aller Art. Des NPT ohne jegliche Diskrimierung und ohne Ausnahmen. Das ist für alle Mitgliedstaaten vorteilhaft,

2-    Umfassenden Geltung des NPT durch die Belohnung und Förderung der Mitgliedschaft und Ausübung des Drucks auf Nichtmitglierdstaaten anstatt ihnen Privilegien zu gönnen. Das ist eine essentielle Not in dieser Hinsicht,

3-   Die atomaren Staaten sollen ihre Verpflichtungen gemäß Art.6 des Vertrags über die atomare Abrüstungen voll erfüllen und einen Zeitpunkt, wie in dem Urteil des internationalen Gerichtshofes von Den Haag im Jahr 1996 vorgesehen wurde, zur totalen Vernichtung ihres atomaren Arsenals festzusetzen,

4-   In der Verteidigungsdokrin der Staaten soll von jeglichen Atomwaffen Abstand genommen werden, das ist eine grundlegende Voraussetzung für vollkommene atomare Abrüstung,

5-   Es gibt einen genauen und durchdachten Ausgleich zwischen Rechten und Pflichten der Mitgliederstaaten des NPT. Gemäß Art.4 muss kein Artikel so definiert und ausgelegt werden, wodurch eine negative Wirkung auf das Recht der Mitgliedstaaten zur Forschung, Erzeugung und Anwendung der Atomenergie für friedliche Zwecke haben könnte. Es gibt keine Rechtfertigung zur Verletzung der Rechte der Mitgliedstaaten auf Verwendung der Atomenergie für friedliche Zwecke sowie auf Herstellung von atomaren Brennstoffen dabei,

6-    Alle Mitgliedstaaten des NPT sollen alle Ihre Möglichkeiten zum Austausch der Einrichtungen, Stoffe, Technologie und Informationen zur besseren Anwendung der Atomenergie für friedliche Zwecke, darunter der Brennstoffe und Urananreicherung für Atomstromwerke anbieten und auch dieses Recht geniessen. Beseitigung aller illegalen Einschränkungen, Sanktionen ist das mindeste, was man diesbezüglich tun kann.