Pressekonferenz mit Herrn Manoucher Mottaki , Außenminister der Islamischen Republik Iran am 25.04.2010 in der Residenz des iranischen Botschafters Wenzgasse 2, A-1130 Wien

Die Rede

bearbeitet

von  Mag. jur. Amir TASLIMI

In Namen Gottes, ich freue mich, dass ich einige Gesichter die ich heute schon gesehen habe wieder sehe. Ich habe mir gedacht, dass nachdem wir heute schon eine ausführliche Pressekonferenz mit meinem kollegen Herrn Spindelegger gehabt haben, dass es nicht meh notwendig sein wird, dass wir uns heute nochmal wiedersehen. Jedenfalls Herr Botschafter hat gemeint, wir haben unsere Gäste heute eingeladen, wir sind Ihnen verpflichtet, dass Sie heute zu uns kommen und deshalb möchten wir Sie ersuchen ebenfalls daran teilzunehmen und immer wenn ich ins Ausland reise, muß ich das tun, was unser Botschafter einfällt. Jedenfalls freue ich mich, dass ich Sie wieder sehe. Der Zweck meiner Reise war, dass ich meine Freunde in Österreich treffe sowie auch mit dem Generalsekretär der Atomenergiebehörde ausführliche Gespräche führ. Über zwei Stunden habe ich mit Herrn Amano debatiert und genauso lang inklusive der Pressekonferenz mit Herrn Außenminister Spindelegger. Die gemeinsame Ansicht der beiden Treffen war ja die Atomfrage. Jedenfalls es war die Frage wie die österreichischen Freunde in Wien jene Debatte seiner Zeit in Oktober von Herrn El Baradai ins Gespräch gebracht worden ist auf ein positiven Nenner zu bringen. Genauso wie ich das in meinen vorigen Interview gesagt habe, diese vertrauenbindende Maßnahme können einen großen Beitrag für die beiden Seiten bringen. Jedenfalls habe ich sowohl den Generalsekretär als auch den Außenminister über unsere Konferenz in Teheran über das praktisch den Atomwaffen freie Zone diskutiert und berichtet. Ich habe auch in Beziehungen zwischen Österreich und Iran beim Herrn Außenminister Spidelegger Revue passiern lassen. Wir haben auch die Frage aufgestellt, wie wir diese langjährige Beziehungen in Zukunft besser ausschauen können. Jedenfalls ich bin bereit für jene Freunde, die vielleicht heute Vormittag nicht dabei waren oder nicht Zeit gehabt haben eine Frage zustellen. Ich ersuche wenn Fragen sind die wiederholungen sind, dass ich Sie darauf Aufmerksam mache und Vorrang haben jene Freunde, die heute nicht dabei gewesen sind oder heute Vormittag keine Fragen stellen konnten. Sie haben den Vorrang und wir können in diesem Rahmen zusammenarbeiten.

Erste Frage: Frau Western von Reuters

Mit Ihren Gespräch mit Herrn Amano, was glauben Sie, hat das für einen Nutzen und wie kann man das Umsetzen?

Die Gespräche die ich mit Herrn Amano geführt habe, waren vielseitig, jedoch, das wichtigste Thema war eben der Austausch der Brennstoffe. Jedenfalls war die Frage wie wir eine Formel für den Austausch der Brennstoffe finden können, dass alle Seiten zufrieden sind. Herr Amano will jedenfalls mit anderen Parteien Gespräche führen und ich glaube, dass es ein neuer Beginn sein wird in Zukunft. Meiner Meinung nach sind verschiedene Seiten der Gruppen in Wien. Sehen gute Chancen und setzen sich dafür ein, neue Formel für den Austausch der Brennstoffe finden. Diese Formel für den Austausch der Brennstoffe ist eine Kooperation zwischen diese Partner und das ganze erfolgt in Dialog und Kooperation. Es gab auch immer eine andere Wahl, eine andere Ausnahme und diese Wahl oder diese Ausnahme ist ein partitikum von Konfrontation von beiden Seiten. Sowohl jene Gruppierungen die mit den Krieg bedroht haben, dass Sie auf keinenfall so eine Kapazität haben, so einen Krieg zu führen. Als auch jene Gruppierung die auf der Seite von Sanktionen waren. Wir haben gelernt, daß die Sanktionen nichts gebracht haben und praktisch verlorenen Platz nimmt. Wir empfehlen jedenfalls nicht, dass man diese Richtung weiter verfolgt. Aus diesem Grund sind wir überzeugt, dass wir genug Kapazität für eine Zusammenarbeit haben. Wir hoffen sehr, dass Sie auf eben auf gute Erforderungen hören und daß Sie die richtige Wahl treffen.

 Zweite Frage: Frau Julia von Press TV

Sollte es Sanktionen geben, wie werden die Ihrer Meinung nach ausschauen? Wird der Iran auch in Zukunft mit der Atomenergiebehörde zusammenarbeiten?

Der Iran ist ein Mitglied des NPT. Seit 40 Jahren ist der Iran ein vertrauenswürdiger Partner des NPT und der Atomenergiebehörde. Obwohl die Wünsche vieler Mitbegründer des NPT in den letzten 40 Jahren an nicht Frucht getragen haben, jedenfalls ist unsere Politik mit Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde. Die Erwartung die wir von der Agentur haben, ist eine ganz natürliche Art. Das wir in uns Rahmen der Gesetze bewegen und Unterstützung aller Mitglieder in diesen Rahmen.

 Dritte Frage: Herr Tirone von Bloomberg

Herr Spindelegger hat gemeint, Sie haben von einer neuen Idee gesprochen, Wie wird diese Idee ausschauen und was ist das? Was glauben Sie, wie wird es mit den Iran in Zukunft weitergehen?

 Herr Außenminister und ich haben versucht die Realisierung des Austausch der Brennstoffe etwas genauer zu beobachten und zu thematisiern. Es sind Ideen die helfen könne damit wir seh schnell das ganze redisieren können und das führt auch zu einer vertrauenswürdige Garantie für beide Seiten. Wir haben auch mit Herrn Amano in diese Richtung gesprochen und ich bin sicher, dass unsere Freunde die Themen die wir heute angesprochen haben, mit anderen Parteien andere Freunde auch Gespräche führen werden. Es wird sicherlich notwendig sein, diese Gespräche fortzusetzen der zwischen den Iran und der Agentur oder den Iran und Österreich. Ich möchte genauso wie Herr Außenminister Sie ersuchen, dass ich nicht ins Detail gehe. Über Ihre zweite Frage, es ist halt so gewesen, dass bis jetzt das jene Staaten die über mehr Waffen verfügen, dass Sie als ein Machtwort sprechen können, das auch Ihr Wort mehr zählt als andere Länder. Die Mächte also die Weltmächte, die Wirtschaftsmächte also die viel Waffen besitzen glauben, dass Sie in der Welt solche Positionen einnehmen können. Sie haben das gelernt, dass Sie nur sprechen , diskutieren und die anderen Sie befolgen. Wir glauben, dass in der Welt derzeit änderungen folgen. Wir sinde der überzeugung, dass jene Staaten die immer gesprochen haben sollen Sie auch lernen etwas zu hören und das Sie auch den anderen die Gelegenheit geben, dass auch die anderen Sachen erzählen die gut sind und was zu sagen haben. Mit diesem Blick auf die Welt sehen wir, dass die Welt demokratischer wird. Statt ein Monologie in der Welt kommen wir zu einen Dialog. Iran möchte nichts weiteres als seine eigene Rechte. Natürlich weniger als unsere eigene Recht möchten wir auh nicht versäumen. Also jene Länder von NPT, jene Mitgliedstaaten, die über Waffen, über Atomenergie verfügten, hatten Sie verpflichtet gehabt andere Mitgliedstaaten die noch nicht über Atomenergie verfügen diesem Technologie zu verfügung zu stellen. Es ist leider, dass nicht erfolgt. Heute ist oder heuer ist die 40 Jahrestag des Beschlusses des NPT. Diese Staaten haben für sich selbst Atomkraftwerke errichtet, haben nicht versucht diese saubere Atomkraftwerksenergien an die dritte Länder, dritte Welt weiterzugeben. Diese Staaten produzieren über 25% ihre eigene Energie aus Atomenergie. Für erzeugung von 1000 Megawatt Energie von Fosil können Elemente innerhalb eines Jahres müssen Sie 7 Millionen Fass Öl aufbrauchen aufnehmen. Wenn Sie ein Barel Öl mit 80 Dollar berechnen würden, dann müßen Sie für ein Jahr über 500 Millionen Dollar bezahlen. Für die gleiche Wattmenge innerhalb eines Jahres wenn Sie Atomenergie benutzen würden, würden Sie nur 60 Millionen Dollar bezahlen. Das heißt Sie brauchen nur 10% des gesamten Betrages wenn Sie Atomenergie nützen würden. Auch damit andere Staaten nicht zu Atomwaffen kommen haben die eigentliche Hauptländer des NPT ist ihr versprechen nicht erfüllt und waren nicht erforderlich. Zusätzlich zu den Sicherheits Hauptmächte, Atomächte die auch Mitglieder des UN Rates sind, haben in den letzten 40 Jahren einige Länder Atomgespräche für sich beschaft, dass Sie eben die Welt in gefahr bringen können. Interessant ist auch, dass einige ständige Mitglieder des Sicherheitsrates selbst die Verursacher waren und beführworter waren, dass in anderen Länder diese produziert wurden. Jedenfalls auch diese Richtung, dass die Atomwaffen nicht weitergeben werden, sollen haben ständige Mitglieder des Rates eine nicht genügend bekommen. Der Hauptartikel von NPT, Artikel 6 ist über die Abrüstung. Wir haben mit der Hoffnung vor 40 Jahren, dass NPT gegründet damit jene Staaten die Atomwaffen haben mit der Zeit abrüsten werden. Aber leider Gottes sind die nicht abgeschaft worden. Es ist sogar zu einem Konkurenzkampf geworden. Die Besitzer solcher Waffen haben versucht ihre Waffen zu modenesieren. Sie haben schon Gespräche geführt damit die Atomwaffen gesenkt werden. Aber ihre neue Waffen haben jetzt vielmehr sprengkarft als ihre alten Waffen. Wir wissen, dass heute  in der ganzen Welt in Europa, in Afrika, in Latainamerika alle unterstützten die Abrüstung der Atomwaffen. Wir haben vorige Woche in Teheran eine Konfernz abgehalten. Unter dem Titel Abrüstung und nicht weiterleitung von Atomen. Ein kurzer Logo aber sehr inhaltsreich. Atomenergie für alle, Atomwaffen für niemanden. Wir sind sicher, dass diese Logo sich in der ganzen Welt fußfassen werde. Iran ist überzeugt, dass er seine Rechte im Rahmen des NPT erreichen werde. Das was Iran möchte ist ganz klar. Wir sind Mitglied von NPT, wir haben unsere Verpflichtungen erbracht und wir möchten unsere Rechte wahrnehmen. Es ist eine ganz signalle und berechtige Position des Iran. Und jene der das hört wurde das Unterstützen. Wir dürfen die Atomfrage nicht in die Politik hinein bringen.

 Vierte Frage: Herr Seinitz von der Kronen Zeitung

Was sagen Sie zu Präsident Obama, und wie wird es in Zukunft mit der Zusammenarbeit ausschauen? Was glauben Sie, wie es mit Obama und Iran in Bereich der Politik weitergehen wird?

Herr Obama ist durch seine neue Parollen gelungen die Wahl zu gewinnen. Eine andere Wahrsichtgrund des Obama war die Niederlage des Herrn Bush. Nach der Wahl von Herrn Obama sind Millionen SMS nach Amerika geschickt worden um das zu gratulieren. Es gab viele Hoffnungen und Erwartungen. Er hat eine große Parolle ins Gespräch gebracht die Veränderung. Es war zu erwarten, dass er in der Außenpolitik, Grundfälle, Grundänderungen herbeischaffen werde. Wie Sie richtig gesagt haben, Herr Obama hat gemeint, dass er mit dem Iran von einer anderen Seite das ganze machen möchte. Er hat auch Botschaften für die Führer des Iran geschickt. Wir haben versucht die Gesichtspunkte des Herrn Obama zu analysieren. Als er in der teschichen Republik über atomare Abrüstung ohne Forschungen gesprochen hat, haben wir dasbegrüßt. Als er über Ausgang aus dem Irak hab wir das begrüßt. Als er über neue Politik in Bezug auf Afganistan gesprochen hat, haben wir darauf  gewarten um die neue Politik zu erfahren. Bezüglich  der Iran Frage haben wir beobachtet der unterschied zwischen Obama und Bush sein wird und wir haben erwartet, dass es praktische Schritte in diese Richtung gesetzt werden. Als die Frage gestellt wurde ob der Iran die Problematik in Afghanistan unterstützen kann und beseitigen kann, wir haben mit Ja beantwortet. Natürlich unter der Bedigung, dass die Politik sich verändert in Vergleich zur Politik zur Bushära. Auch über die Atomfrage des Iran über jene Vorschläge vergangenen Oktober über diesen Austausch der Brennstoffe haben wir gewartet um zu sehen was die Reaktion der Gegenseite wird ( ist ). Das was Herr Bush ausgesucht hat, war eben die Richtung der Konfrontration. Und Herr Obama hat die Wahl entweder einen Weg der Zusammenarbeit oder jenes Weges von Herrn Bush nähmlich der Konfrotration. Erlauben Sie, dass wir zu einen Punkt kommen wo wir uns für ein gemeinsames Verständnis in der Zukunft anlehnen können. Als Beispiel, wenn wir für den Austausch der Brennstoffe zu eine Lösung kommen möchten ist es sicherlich wichtig, dass wir weitere Gespräche in diese Richtung führen. Ich erusche Sie daher, dass wir diese Gespräche die geführt werden sollten im Rahmen des praktischen Ansuchen, nicht das wir Gespräche für Gespräche führen. In unsere Region, wir haben praktish in den realitäten in Tagesrealitäten. Wir sind auch verpflichtet das ganze realistisch nach zu betrachten. Wir hoffen, dass Herr Obama seine Parollen verfolgen kann und wir sind auch für die realisierung der Parollen beizutragen.

 Fünfte Frage:  Los Angeles Times

Sie und Herr Ahmadinejad haben in letzter Zeit Reisen unternommen, hat der Iran angst von Sanktionen?

 Der Präsident von Simbawe vor zwei Jahren und der Präsident von Uganda vor einem Jahr hatten im Iran einen offiziellen Besuch abgestattet. Und in diesen Reisen wurde auch unser Präsident Herr Ahmadinejad auf ein gegen Besuch eingeladen. Nach einer längeren Zeitabschnitt konnten wir diese Reise realisiern. Und der Zweck dieser Reise waren die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Iran und Afrikas. Somit ist der Punkt, dass manche brauchen wir hätten diese Reise unternommen wegen der Sanktionen die bevorstehen, kann nicht richtig sein. Es ist jedoc klar, dass die Aussichten der Regierungen bei solchen Treffen auch zu Sprache kommen. Meine Reisen in die ganze Welt speziell zu jene Staaten die Mitglieder des Sicherheitsrates sind, haben zwei Ziele, dass eine ist eben die Beobachtung und Verhandlungen über die bilaterallen und regionale Fragen. Sowie auch die Ansicht des Iran und der letzte Standpunkt des Iran über die Frage der Atomenergie. Und der zweite Punkt ist, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates große Verantwortung haben gegenüber der ganzen Welt. Und die Beschlüsse die im Sicherheitsrat getroffen werden sollen ganz unabhängig sein ohne dass es politische Druck auf die Mitglieder ausgeübt werden.

 Sechste Frage: Herr Gutti von der deutschen Presse Agentur

Ihr treffen mit Herrn Amano, gab es einige Fragen, haben Sie auf diese Fragen geantwortet? Lassen Sie den Agenten der Atomenergiebehörde, das Recht sich ein Bild vom ganzen zu machen?

Wie ich anfangs erwähnt habe der Iran hat die meiste Zusammenarbeit mit der Atomenergie behörde genauso hat auch die Atomenergiebehörde die meiste erreichbarkeit der iranischen Atomanlagen. Wenn sie das in Betracht ziehen, dass 4500 Personen pro Tag bezüglich der Beobachtung der Agentur im Iran erfolgen, können Sie über das Ausmaß dieser Zusammenarbeit sich ein Bild machen. Die Vertretter der Atombehörde sind ständig im Iran. Sie haben auch die Erreichbarkeit und Zugang zu allen Atomanlagen im Iran. Wir haben auch nach den Modalitäten die von der Agentur vorgesehen waren alle Fragen der Agentur beantwortet. Wir haben auch über jene Antwort auf die Fragen die gestellt worden sind auch ein Schriftstück bekommen, dass was der Iran berichtet hat, mit der Feststellung mit der Atomenergiebehörde ident ist. Heute habe ich mit Herrn Amano Gespräche geführt und ich bin sicher nachdem er seit kurzer Zeit Generalsekretär wurde, dass er auch die Tiefe der Zusammenarbeit zwischen Iran und Agentur erkennen wird. Iran wird so wie früher seine Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde zusammensetzen.

 Zum Schluss möchte ich noch jene Gespräche die ich mit Herrn Außenminister über bilaterallen Fragen gehabt habe zu erwähnen. Wie Sie wissen Iran und Österreich stehen seit vielen Jahren in freundschaftlicher Beziehungen. Es gab gegenseitige Besuche. Wir haben sowohl wirtschaftliche als auch kulturelle Beziehungen gehabt und haben noch immer. Es sollen jene Sprachlehrstühle die in beiden Länder gibt auch Fortgesetzt werden. Wir begrüßen sehr die Etablierung der Lehrstühle für persische Sprache an der Universität Wien, Österreich. Iran und Österreich haben bisher zweimal Zusammenkünfte über religiöse Dialog im jeweiligen Hauptstädte gehabt. Bezüglich wirtschaftliche Beziehungen wir versuchen, dass wir ein Gleichgewicht zwischen beide Seiten zu erreichen und wir hoffen sehr diese Beziehungen sich in Zukunft weiter entwickeln werden. Und ich möchte mich an dieser Stelle beim Herrn Außenminister als Gastgeber sehr bedanken und ich bedanke mich bei der Presse und Medien, dass sie Ihren Beitrag für die internationaleBeziehungen erreichen werden.

 Danke Vielmals